Der Bund der Steuerzahler hat das klare Resultat zugunsten des Defizitbudgets in Frauenfeld erwartet. Trotzdem war es richtig, dass das Volk darüber entscheiden konnte, insbesondere da gemäss Finanzplan in den kommenden Jahren Steuererhöhungen anstehen könnten.
Der Stadtrat schreibt in seiner Mitteilung, dass nun eine “ausgezeichnete Ausgangslage” für die Legislatur 2015-2019 herrsche. Das Gegenteil ist der Fall: Das Budget hat sich mit diesem Abstimmungssonntag nicht verbessert, es bleibt auch bei aller Schönrederei ein Defizitbudget. Dies aller blumigen Versprechungen des Stadtrates zum Trotz. Letzte Woche wurde mit dem der Präsentation der Rechnung 2014 erneut falsche Signale ausgesendet. Auch wenn eine halbe Million nun zusätzlich abgeschrieben wird, sind die gesamthaft getätigten Abschreibungen 2014 mit einem Satz von gut 3% (Restbuchwert) deutlich zu tief. Damit lebt die Stadt weiterhin auf Kosten der nächsten Generation.
Der Bund Steuerzahler wird sich weiterhin für gesunde Staatsfinanzen in Frauenfeld einsetzen. Er wird als referendumsfähige Organisation immer ein kritisches Auge auf die städtischen Finanzen haben.
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