BDS Frauenfeld
Frauenfeld steht vor einer entscheidenden Budgetdebatte im Gemeinderat. Der Vorschlag des Stadtrats budgetiert Millionendefizite und stellt Steuerfusserhöhungen in Aussicht. Der Bund der Steuerzahler (BDS) hat immer wieder Steuergeldverschwendungen öffentlich gemacht. Trotzdem ist der Stadtrat offenbar nicht bereit, an diesen unnötigen „Leistungen“ einen Abbau vorzunehmen. Zum Beispiel bei der Stadtentwicklung, bei der Standortförderung, bei der viermal […]
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Wie einer Medienmitteilung der linken Gruppierung Chrampfe&Hirne (CH) zu entnehmen ist, läuft scheinbar ein Vernehmlassungsverfahren zu einem städtischen Kulturkonzept. Dass bisher kein Medium über dieses Konzept berichtet hat, legt den Verdacht nahe, dass diese Vernehmlassung unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Verborgenen durchgeführt wird. Der Bund der Steuerzahler kritisiert das intransparente Vorgehen und fordert neue Prioritäten […]
Continue reading...Update 15. Dezember: BDS Frauenfeld ergreift Referendum. Unterschriftenbogen: Bogen als PDF Der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld ist enttäuscht über den Budgetentwurf des Stadtrates. Der Wille zur Verhinderung einer Steuerfusserhöhung ist mit einem geplanten Defizit von 1.6 Mio. Franken nirgends ersichtlich. Das Budget ist in dieser Form für den BDS inakzeptabel. Sollte auch der Gemeinderat das […]
Continue reading...Der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld nimmt vom ablehnenden Entscheid des Rekurses zur Stadtbusabstimmung vom 9. Februar Kenntnis. Die Aussage der Stadt Frauenfeld, dass es sich lediglich um eine Ungenauigkeit und keine Falschinformation handelte, weist der BDS vehement zurück. Der Entscheid bezüglich Rekurs Stadtbusabstimmung kam nicht überraschend. Die Stadt Frauenfeld hat sich wohlwissentlich einen Aufschub […]
Continue reading...Der Bund der Steuerzahler Frauenfeld nimmt das Abstimmungsergebnis zur Stadtbus-Abstimmung mit Bedauern zur Kenntnis. Den Gegnern ist es nicht gelungen, die massiven Kostenfolgen dieses starken ÖV-Ausbaus genügend in die Diskussion einzubringen. Die Umstände der Abstimmung hinterlassen indes einen schalen Nachgeschmack. Der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld nimmt den Ausgang der kommunalen Abstimmungen mit Bedauern zur […]
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Der Bund der Steuerzahler hat am Donnerstag die fehlerhafte Botschaft zu den Stadtbus-Vorlagen vom 9. Februar kritisiert. Und sich davon erhofft, dass der Stadtrat die Abstimmung verschiebt. Scheinbar nimmt der Stadtrat die Angelegenheit auf die leichte Schulter und will es mit einer Medienmitteilung bewenden lassen. Die Kritikfähigkeit der Stadt lässt stark zu wünschen übrig. Für […]
Continue reading...Abstimmungsbotschaft: Gegner der Stadtbus-Vorlagen gingen „vergessen“ Bei der Frauenfelder Volksabstimmung über die Kredite bezüglich Stadtbus gingen die Gegner vergessen. In der Abstimmungsbotschaft steht, dass die zur Abstimmung vorgesehenen Vorlagen vom Gemeinderat mit 35:0 Stimmen gutgeheissen wurden. Dies suggeriert, dass diese Geschäfte unbestritten seien und ihnen deshalb im Gemeinderat keinerlei Opposition erwachsen sei. Wahr ist hingegen, […]
Continue reading...Der Bund der Steuerzahler Frauenfeld hat entschieden, aus organisatorischen Gründen auf die Ergreifung des Referendums zum Voranschlag 2014 der Stadt Frauenfeld zu verzichten. Trotz den sehr düsteren finanziellen Aussichten der Stadt war der Gemeinderat nicht bereit, die dringend erforderlichen Sparmassnahmen einzuleiten. Die Parteien haben in der Ratsdebatte die schlechten finanziellen Aussichten zwar ausgiebig thematisiert. Beim […]
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Erfolg für Bund der Steuerzahler Frauenfeld und Menschen für Frauenfeld MproF: Mehrheit spricht sich für die Initaitive „200’000 Franken sind genug“ aus. Leider hat bei der entscheidenden Stichfrage der Gegenvorschlag obsiegt. Hier weiter zur Medienmitteilung Der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld wird die Staatsausgaben weiterhin kritisch begleiten.
Continue reading...Eine Mehrheit der Abstimmenden haben der Lohninitiative „200 000 Franken sind genug“ zugestimmt. Doch die Stichfrage war eine zu hohe formalistische Hürde. Mit Bedauern nimmt das Initiativkomitee vom Ausgang der Abstimmung in Frauenfeld Kenntnis. Trotzdem ist es ein Erfolg vom BDS (Bund der Steuerzahler) und MproF (Menschen für Frauenfeld). Den Initianten ist es zu verdanken, dass […]
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